09.05.2011 | |
Des Innenministers bester Freund | |
Bundesinnenminister Friedrich betont die Wichtigkeit der Anti-Terror-Gesetze im Kampf gegen islamistische Terrorristen, während Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger einer Verlängerung skeptisch gegenüber steht. | |
05.05.2011 | |
Folge-Urteil | |
Das Bundesverfassungsgericht erklärt die bisherige gesetzliche Regelung der Sicherheitsverwahrung von Straftätern für verfassungswidrig und folgt damit der vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg vorbestimmten Linie. | |
23.04.2011 | |
Pech für den Osterhasen, daß die Konkurrenz sein iPhone angezapft hatte | |
Das iPhone speichert automatisch die Bewegungsdaten seiner Benutzer. Angeblich werden diese aber nicht an Apple weitergegeben. | |
18.04.2011 | |
Mission: Exil für Gaddafi | |
Nach Medienberichten suchen die USA einen Staat, der dem libyschen Machthaber Gaddafi Exil bietet - und daher nicht mit dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag zusammenarbeiten darf. | |
14.04.2011 | |
Guido Westerwelle löst den Libyen-Konflikt | |
Der ägyptische Ex-Machthaber Mubarak und seine Söhne kommen in Untersuchungshaft. In Doha berät die Libyen-Kontaktgruppe über eine politische Lösung für Libyen. | |
17.03.2011 | |
Rechtlich einwandfreies Traumszenario der Opposition | |
Die Opposition bezweifelt, daß das Moratorium zur Aussetzung der Atomlaufzeitverlängerung rechtlich einwandfrei ist, und fordert eine vom Bundestag beschlossene gesetzliche Regelung. | |
24.02.2011 | |
Der phänomenale Herr zu Guttenberg | |
Der durch die Plagiats-Affäre angeschlagene Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg genießt nach der neusten Umfrage noch immer das Vertrauen von 70 Prozent der Bevölkerung. | |
24.02.2011 | |
Der multiple Guttenberg | |
Auch nach dem Verzicht auf den Doktortitel hält Bundeskanzlerin Merkel an Verteidigungsminister Guttenberg fest: Sie habe einen Verteidigungsminister eingestellt und keinen wissenschaftlichen Mitarbeiter. | |
22.02.2011 | |
Falsch verstandenes Heldentum im Büro zu Guttenberg | |
Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg sieht sich in der \"Copy-Gate\"-Affäre dem Verdacht ausgesetzt, er habe seine Dissertation schreiben lassen. | |
17.02.2011 | |
Was ist überhaupt echt an Guttenberg? | |
Die Universität Bayreuth prüft die Vorwürfe eines Juraprofessors gegen Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg, dieser habe in seiner Jura-Dissertation Fremdtexte plagiiert. | |
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