21.07.2020 | |
Ist auch Olaf Scholz infiziert? | |
Beim Skandal um das insolvente Ex-Dax-Unternehmen Wirecard, bei dem die Staatsanwaltschaft ermittelt, stellt sich auch die Frage nach Versäumnissen des Bundesfinanzministeriums. | |
18.07.2020 | |
Die EU sucht den Kompromiß | |
Beim EU-Sondergipfel suchen die EU-Staats- und Regierungschefs unter deutscher Ratspräsidentschaft nach einer Einigung beim Corona-Hilfspaket. | |
18.07.2020 | |
Europa hat die Wahl | |
Beim Sondergipfel in Brüssel stehen die EU-Staaten unter dem Druck, eine überzeugende (finanzielle) Antwort auf die Corona-Krise zu finden. | |
17.07.2020 | |
Mikro-lokal | |
Bund und Bundesländer einigen sich darauf, bei Corona-Hotspots eng begrenzte lokale Ausreiseverbote zu erlassen. Die Abriegelung ganzer Landkreise wird von den Ländern abgelehnt. | |
17.07.2020 | |
Perspektivwechsel für die langjährige Bewohnerin | |
Beim EU-Sondergipfel zum Corona-Wiederaufbauplan ist Bundeskanzlerin Merkel in der ungewohnten Rolle, großzügige Finanzhilfen gegen die ausgabenkritische Staaten Niederlande, Schweden, Österreich und Dänemark zu verteidigen. | |
08.07.2020 | |
Es geht noch tiefer runter | |
Nach Einschätzung der EU-Kommission fällt die Corona-Rezession in der EU noch stärker aus als erwartet. Deutschland kommt dabei wohl noch eher glimpflich davon. | |
08.07.2020 | |
Klarstellung im Team Laschet | |
Die Corona-Krise hat die Gewichtung innerhalb des Teams Laschet geändert: Gesundheitsminister Spahn, der Laschet als CDU-Vorsitz-Kandidaten stützen will, ist deutlich gestärkt, während Laschet an Zustimmung verloren hat. | |
07.07.2020 | |
Alte deutsche Tradition: Regionale Zersplitterung | |
Mehrere Bundesländer wollen die Maskenpflicht beenden, andere sind offen für Lockerungen, wieder andere (und auch die Bundesregierung) lehnen dies strikt ab. | |
07.07.2020 | |
Seehofer-Logik, konsequent zu Ende gedacht | |
Das Bundesinnenministerium will nun doch keine Studie darüber erstellen lassen, ob es bei der Polizei Racial Profiling gebe, mit der Begründung, dies ja schon verboten und geschehe nur (widerrechtlicherweise) in Einzelfällen. | |
07.07.2020 | |
Maskenpflicht bedeutet nicht Schweigepflicht! | |
Die Bundesregierung verhält sich gegenüber Chinas Machtpolitik in Hongkong und gegenüber Taiwan betont defensiv. | |
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