24.12.2015 | |
Früher war mehr Lametta | |
In der Flüchtlingskrise zeigte die EU 2015 ein erschreckendes Maß an mangelnder Solidarität und nationalen Egoismen. | |
24.12.2015 | |
Komplett im Sack | |
Mit der Entmachtung des Verfassungsgerichts setzt die regierende nationalkonservative PiS-Partei unter Jaroslaw Kaczynski ihre Bestrebungen fort, Polen in ein autoritären Staat zu umzuwandeln. | |
22.12.2015 | |
Die spanische Küche wird komplizierter | |
Bei den spanischen Parlamentswahlen verlieren die jahrzentelang dominierenden Konservativen PP unter Premier Rajoy und Sozialisten PSOE ihre vorherrschende Stellung durch den Parlamentseinzug der neuen Parteien Podemos und Cuidadanos, was die Regierungsbildung kompliziert macht. | |
19.12.2015 | |
Hurra, die EU stellt sich dem Problem! | |
Beim EU-Gipfel in Brüssel wird beschlossen, die EU-Außengrenzen wirksamer zu schützen; weitreichende Maßnahmen, auch zur Verteilung der Flüchtlinge, werden nicht verabredet. | |
15.12.2015 | |
Knapp gehalten - zum letzten Mal? | |
Bei den Regionalwahlen in Frankreich kann der Front National unter Marine Le Pen auch durch die Zusammenarbeit von Sozialisten und Republikanern keine Region gewinnen, hat sich aber als feste Größe im Parteiensystem etabliert. 2017 stehen die Präsidentschaftswahlen an. | |
08.12.2015 | |
Die Wölfin und die Geißlein à la Française | |
Der Front National wird in der ersten Runde der französischen Regionalwahlen stärkste Partei. | |
07.12.2015 | |
Demnächst in Piräus | |
Deutschland und Frankreich fordern die EU-Kommission in einem gemeinsamen Brief auf, die Europäische Grenzschutzagentur Frontex rechtlich zu stärken und es ihr zu ermöglichen, auch dann die EU-Außengrenzen zu schützen, wenn der betroffene EU-Staat nicht um Hilfe bittet. | |
04.12.2015 | |
Dirty Dancing 2015 | |
EU-Ratspräsident Tusk fordert eine Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik und das Stoppen der Masseneinwanderung. Damit verliert Bundeskanzlerin Merkel einen ihrer wenigen Unterstützer innerhalb der EU. | |
02.12.2015 | |
Aufklärungsbedarf | |
Das Bundeskabinett beschließt den Einsatz der Bundeswehr in Syrien. Experten kritisieren die fehlende Gesamtstrategie des Kampfes gegen den IS, sowohl militärisch als auch politisch. | |
30.11.2015 | |
Aufwartung bei der Schlüsselfigur | |
Die Staats- und Regierungschefs der EU reisen nach Ankara, um mit dem türkischen Präsidenten Erdogan ein Abkommen zur Flüchtlingspolitik abzuschließen - vor allem für Bundeskanzlerin Merkel ein unverzichtbarer Baustein ihrer Strategie zur Bewältigung der Flüchtlingskrise. | |
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