18.09.2020 | |
Rechtsextreme Polizei-Chatgruppen in NRW: Es gibt auch Verständnis | |
Bei der Polizei NRW werden rechtsextreme Chatgruppen aufgedeckt, die mittlerweile mindestens 30 Personen umfassen. Das öffentliche Entsetzen darüber ist groß. | |
09.09.2020 | |
Versuchen kann man es ja mal | |
Die prominenteste Oppositionelle in Belarus, Maria Kolesnikowa, wird nach Augenzeugenberichten auf offener Straße in ein Auto gezerrt und abtransportiert. Zwei enge Mitarbeiter werden in die Ukraine abgeschoben, sie selbst soll sich dieser Abschiebung widersetzt haben und inhaftiert worden sein. | |
08.09.2020 | |
Der Experte rät zur Gelassenheit | |
Die Fortsetzung des Nord Stream 2-Projekts wird innenpolitisch immer umstrittener. Selbst die Bundesregierung hält sich einen möglichen Stopp offen, sollte der Kreml keine Aufklärungsarbeit im Fall Nawalny leisten. | |
05.09.2020 | |
Denkanstöße zu Nord Stream 2 | |
Angesichts des Giftanschlags auf den Kreml-Kritiker Nawalny mehren sich die Stimmen in der deutschen Politik, die ein Ende des Nord Stream 2-Projekts fordern. In EU und NATO ist diese Kooperation mit Moskau ohnehin hoch umstritten. | |
05.09.2020 | |
Besorgnis sieht anders aus | |
NATO und EU finden weder gegenüber dem russischen Präsident Putin noch gegenüber dem türkischen Präsidenten Erdogan eine klare und konsequente Haltung, was deren außenpolitische und innenpolitische Machtpolitik angeht. | |
04.09.2020 | |
Unsere Röhre zum Kreml | |
Bundeskanzlerin Merkel fordert Rußland in deutlichen Worten zur Aufklärung des Giftanschlags auf den Oppositionellen Nawalny auf. Aus dem Kreml kommen nur Zurückweisungen der Verantwortlichkeit. | |
03.09.2020 | |
Dafür ist man schließlich eine Hausgemeinschaft | |
Die SPD will nicht zulassen, daß das Wirecard-Desaster im Untersuchungsausschuß allein Bundesfinanzminister Scholz zur Last gelegt wird und verweist auf die Verantwortlichkeiten in Kanzleramt und bayerischer Landesregierung. | |
02.09.2020 | |
Noch ein Paket mit Wumms | |
FDP, Linke und Grüne im Bundestag sind sich einig, einen Untersuchungsausschuß zum Wirecard-Skandal zu beantragen, der Bundesfinanzminister Scholz in Bedrängnis bringen könnte. | |
19.08.2020 | |
Denn Containern ist schließlich eine Straftat! | |
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe urteilt, daß das ´Containern´, das Entnehmen von weggeworfenen Lebensmitteln aus Containern, strafbar ist. | |
23.07.2020 | |
Eine Frage der Reichweite | |
Der Wirecard-Skandal hat längst auch die Bundesregierung, in vorderster Linie den Bundesfinanzminister, erreicht. | |
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