Rubrik: Justiz

	09.12.2006
	Was vom Rauchverbot übrig blieb
	Das von der Großen Koalition geplante bundesweite Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden, Schulen und Restaurants ist vorerst wieder vom Tisch: Eine solche Regelung sei Ländersache, heißt es im Innen- und Justizministerium.
	30.11.2006
	Pecunia olet.
	Das Landgericht Düsseldorf stellt den Mannesmann-Prozeß gegen die von Aklage und Verteidigung vereinbarte Strafgeld-Zahlung von insgesamt 5,8 Millionen Euro ein.
	10.11.2006
	Das ist deutlich
	Der Bericht der EU-Kommission zum Stand der EU-Fähigkeit der Türkei bemängelt die ausbleibende Anerkennung der Republik Zypern sowie nach wie vor große Defizite in Menschenrechts- und Rechtsfragen.
	25.10.2006
	Auch DAGEGEN hätte der Bundespräsident sicher was
	Bundespräsident Köhler verweigert die Unterschrift für das Gesetz zur Privatisierung der Flugsicherheit.
	20.06.2006
	Einmarsch in den Menschenrechtsrat
	In Genf konstituiert sich der neue UN-Menschenrechtsrat. Mit dabei sind menschenrechtlich problematische Staaten wie Rußland, China und Saudi-Arabien, nicht aber die USA.
	12.05.2006
	Menschenrechtsschützer 2006
	In den neu geschaffenenen UN- Menschenrechtsrat ziehen auch Nationen ein, die selbst regelmäßig Menschenrechte verletzen, wie Kuba, Rußland oder China.
	08.05.2006
	Panik auf deutschen Schulhöfen
	Vor dem Hintergrund wachsender sozialer und religiöser Gegensätze an den Schulen plädiert Justizministerin Zypries für die Einführung von Schuluniformen.
	13.04.2006
	Anruf beim Experten
	Silvio Berlusconi weigert sich, sich zum Verlierer der (in der Tat äußerst knappen) Parlamentswahl in Italien zu erklären, und fordert eine Überprüfung des Ergebnisses.
	13.03.2006
	Milosevic kommt
	Der frühere rest-jugoslawische Päsident Slobodan Milosevic wird tot in seiner Zelle im Haager Kriegsverbrechertribunal aufgefunden.
	13.03.2006
	Zu spät
	Slobodan Milosevic, der frühere Präsident Rest-Jugoslawiens, stirbt in seiner Zelle im Haager Kriegsverbrechertribunal.
Voherige Seite    Nächste Seite

Zurück